Wer als Hilfebedürftiger nicht erwerbsfähig ist und mit einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in einer Bedarfsgemeinschaft lebt, bekommt Sozialgeld, sofern er keinen Anspruch auf Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung hat.

Nichts erwerbsfähig ist jeder, der am Tag weniger als drei Stunden einer Arbeit unter zumutbaren Bedingungen nachgehen kann, zum Beispiel wegen Krankheit oder Behinderung. Auch Kinder unter 15 Jahren gelten als erwerbsunfähig.

Das Sozialgeld besteht ebenfalls aus der Leistung zur Sicherung des Lebensunterhalts und einer Leistung für Unterkunft und Heizung. Die Regelsätze sind die gleichen wie beim Arbeitslosengeld II, auch der Mehrbedarf entspricht in etwa dem beim ALG II.
Ein Unterschied ist beispielsweise, dass es beim Sozialgeld keinen Zuschuss nach Arbeitslosengeldbezug gibt, der einem ALG II-Empfänger jedoch zusteht.

Erste Pflicht des ALG II Empfängers ist es, sich aktiv zu bemühen, eine Arbeit zu finden und hierzu auch an allen Maßnahmen, die der Träger ihm anbietet, teilzunehmen. Weiterhin muss der Hilfebedürftige täglich in seiner Wohnung durch die Post erreichbar sein, ansonsten muss er das Amt rechtzeitig informieren, wenn man sich an einer anderen Adresse aufhält.

Wer seinen Pflichten nicht nachkommt, muss mit Leistungskürzungen bis hin zur kompletten Streichung bei wiederholtem Versäumnis rechnen. Das gilt insbesondere, wenn man Abmachungen nicht einhält, die in der Eingliederungsvereinbarung getroffen wurden, und zumutbare Arbeitsgelegenheiten nicht wahrnimmt, die der Träger anbietet.

Während man Leistungen nach Hartz IV bezieht, ist man verpflichtet, sich regelmäßig bei seinem Träger zu melden. Hierzu erhält man einen Termin, den man einhalten muss. Ist man zu diesem Termin erkrankt, gilt der erste Tag, an dem man wieder arbeitsfähig ist, als nächster Termin. Wenn es der Träger anordnet, muss man als ALG II-Empfänger auch Termine bei einem Arzt oder Psychologen wahrnehmen.

Um mögliche Sanktionen zu vermeiden, sollte man sich sofort bei seinem Sachbearbeiter melden, wenn man einen Termin nicht wahrnehmen kann und dies auch begründen können.

Ja. Man kann seinen kompletten Anspruch verlieren, wenn man die entsprechenden Mitwirkungspflichten nicht erfüllt. Allerdings ist dies erst bei der zweiten wiederholten Pflichtverletzung der Fall, wenn der Bezieher von ALG II mindesten 25 Jahre alt ist.

Wenn der Antragsteller zum Beispiel seiner Meldepflicht nicht nachkommt oder einen anderen festen Termin nicht wahrnimmt, kommt es bei der ersten Pflichtverletzung zu einer Kürzung von zehn Prozent. Bei der ersten wiederholten Pflichtverletzung werden 60 Prozent des Regelsatzes gestrichen, bei jeder weiteren wiederholten Pflichtverletzung wird die Zahlung komplett eingestellt. Eine wiederholte Pflichtverletzung liegt vor, wenn seit der ersten Pflichtverletzung weniger als ein Jahr vergangen ist. Die Sanktionen gelten jeweils für den Zeitraum von drei Monaten.

Härter fallen die Sanktionen aus, wenn man als Arbeitslosengeld II-Empfänger noch unter 25 Jahre alt ist. Bei Pflichtverletzungen (außer Meldeversäumnissen) erhalten Hilfebedürftige unter 25 Jahren für die Zeit von drei Monaten überhaupt keine Leistungen mehr. Nur noch die Kosten für Unterkunft und Heizung werden gezahlt. Kommt es zu einer wiederholten Pflichtverletzung, werden auch diese Kosten für drei Monate gestrichen.

Allerdings: Wenn man einen triftigen Grund für sein Versäumnis angeben kann, hat die Pflichtverletzung keine Konsequenzen für den Antragsteller. Das kann beispielsweise zutreffen, wenn man eine eigentlich zumutbare Arbeit ablehnt. Ein wichtiger Grund wäre, wenn hier die Erziehung eines Kindes unter drei Jahren gefährdet wäre oder die Pflege eines Angehörigen bei Aufnahme der Arbeit nicht mehr geleistet werden könnte.

Natürlich wird die Leistung auch nicht mehr gezahlt, wenn keine Bedürftigkeit mehr vorliegt.

Einen Anspruch können Sie aus verschiedenen Gründen verlieren: Zum einen endet der Anspruch auf Leistungen nach Hartz IV, wenn der Betroffene nicht mehr zum geförderten Personenkreis gehört, also zu den erwerbsfähigen, hilfebedürftigen Personen von 15 bis 64 Jahren.

Außerdem kann man seinen Anspruch verlieren, wenn man die entsprechenden Mitwirkungspflichten nicht erfüllt. Allerdings ist dies erst bei der zweiten wiederholten Pflichtverletzung der Fall.

Vorher wird die Leistung bei Versäumnissen zumindest teilweise gekürzt: Wenn man zum Beispiel seiner Meldepflicht nicht nachkommt oder einen anderen festen Termin nicht wahrnimmt, kommt es bei der ersten Pflichtverletzung zu einer Kürzung von zehn Prozent. Bei der ersten wiederholten Pflichtverletzung werden 60 Prozent des Regelsatzes gestrichen, bei jeder weiteren wiederholten Pflichtverletzung wird die Zahlung komplett eingestellt. Eine wiederholte Pflichtverletzung liegt vor, wenn seit der ersten Pflichtverletzung weniger als ein Jahr vergangen ist. Die Sanktionen gelten jeweils für den Zeitraum von drei Monaten.

Härter fallen die Sanktionen aus, wenn man als Arbeitslosengeld II-Empfänger noch unter 25 Jahre alt ist. Bei Pflichtverletzungen (außer Meldeversäumnissen) erhalten Hilfebedürftige unter 25 Jahren für die Zeit von drei Monaten überhaupt keine Leistungen mehr. Nur noch die Kosten für Unterkunft und Heizung werden übernommen. Kommt es zu einer wiederholten Pflichtverletzung, werden auch diese Kosten für drei Monate nicht mehr übernommen.