Mit einiger Irritation verfolgt der AvD die neuesten Pläne der Bundesregierung zum Thema Kfz-Steuerreform. War zunächst geplant, Neufahrzeuge zukünftig nach ihrem CO2-Ausstoss zu besteuern, überrascht die aktuelle Ankündigung, eine Steuer-Kombination aus Hubraumgröße und Kohlendioxid-Ausstoss aufzulegen.
Vor allem hubraumstarke Fahrzeuge werden von dieser Regelung profitieren, da bei Benzinern ab 2,5 und bei Dieselmotoren ab 3,0 Litern Hubraum die Steuersteigerung im 100 Kubikzentimeter-Rhythmus enden soll. Damit wird der Klimaschutz-Gedanke, der dieser Steuerreform zu Grunde lag, nach Ansicht des AvD ins Gegenteil verkehrt.
Der Entwurf sieht vor, dass für Benziner je 100 Kubikzentimeter Hubraum zwei Euro Steuern gezahlt werden müssen. Für Dieselfahrzeuge sind 10 Euro geplant. Für einen Otto-Motor mit mehr als 2,5 Litern Hubraum fallen jedoch maximal 50 Euro Hubraum-Anteil an.
Von dieser Regelung profitieren großvolumige Fahrzeuge überproportional. Bis zu 300 Euro soll der Besitzer eines volumenstarken Diesel-Motors zukünftig gegenüber dem bisherigen Entwurf sparen können. Bei Fahrzeugen mit kleinen – und damit vergleichsweise sauberen – Motoren liegt die Einsparung jedoch lediglich bei rund 10 Euro.
Einmal mehr unterstreicht die Bundesregierung damit nach Ansicht des AvD eine Haltung, die dem Verbraucher keine eindeutige Planungssicherheit vermittelt. Die bislang vollmundig verkündeten Forderungen nach mehr Klimaschutz werden angesichts der aktuellen Absatzkrise der deutschen Automobilindustrie kurzfristig geopfert – mit langfristigen Folgen.
Und obwohl der Verbraucher sein Votum für schadstoffarme Fahrzeuge mehrfach abgegeben hat, reduziert die Regierung den Druck auf die Industrie, klimafreundlichere Produkte zu entwickeln.
Pressemitteilung des AvD