Pressemitteilung der
-Verwaltungsratsvorsitzender Fritz Schösser zur Kritik der Gesundheitsministerin
„Wer wie die
-Gemeinschaft groÃe Leistungen für das Gemeinwohl bringt, darf dafür von der Bundesgesundheitsministerin Anerkennung erwarten anstelle unfairer Kritik.“ Dies erklärte Fritz Schösser, Vorsitzender des Verwaltungsrates des -Bundesverbandes, zur Kritik von Ulla Schmidt am -Bundesverband.„Schwergewichtige soziale Aufgaben werden durch Kassenfusionen nicht leichter“, sagte Schösser. Die richtigen Organisationsstrukturen der
s sollten sich aus freien Entscheidungen der Selbstverwaltung entsprechend den Wettbewerbserfordernissen ergeben und seien nicht Aufgabe eines Ministeriums, das sich doch angeblich gerade für mehr Wettbewerb stark machen wolle.Durch Fusionen von Entschuldung zur Verfügung stelle. Schösser: „Die GroÃe Koalition hat mit dem Haushaltsbegleitgesetz beschlossen, den 2004 eingeführten Steuerzuschuss des Bundes an die für gesamtgesellschaftliche Aufgaben von derzeit 4,2 Milliarden Euro im nächsten Jahr und 2008 auf 1,5 Milliarden Euro zu kürzen.“
s ändere sich nichts daran, dass die Politik nicht mehr die notwendigen Rahmenbedingungen für eine planmäÃigeZugleich ist im Entwurf zur Ãnderung des Vertragsarztrechts vorgesehen, die laut Gesetz 2007 anstehende Reform des Risikostrukturausgleichs (RSA) auf 2009 zu verschieben. „Allein der
-Gemeinschaft fehlen durch die Kürzung des Bundeszuschusses in den nächsten beiden Jahren jeweils rund 800 Millionen Euro, insgesamt etwa 1,6 Milliarden. Durch die Verschiebung der RSA-Reform entstehen 2007 und 2008 weitere Einnahmeausfälle für die s in Höhe von jeweils – grob geschätzt – 1,5 Milliarden Euro, also weiteren drei Milliarden.“versichert sechs von zehn ALG-II-Empfängern
Schösser verwies eindringlich auf die besonderen Leistungen der
s für das Gemeinwohl. „Wir versichern 58 Prozent aller von Zuzahlungen befreiten Versicherten, die s versichern auch 60 Prozent aller Empfänger von Arbeitslosengeld II. Das sind wichtige soziale Aufgaben, die sich auch durch andere Organisationsstrukturen nicht in Luft auflösen.“ Diese groÃe Leistung der -Gemeinschaft für das Gemeinwohl werde weder durch Fusionen leichter noch durch die befremdliche Kritik der Ministerin.Die
habe immer wieder ihre Bereitschaft betont, im Interesse der Versicherten und Beitragszahler ihren Sachverstand einzubringen, damit die Gesundheitsreform nicht gegen die Wand fahre, sondern den Menschen in Deutschland echte Verbesserungen bringe. Die habe dem Ministerium auch angeboten, detailliert über den internen Optimierungsprozess der zu informieren. Diese Angebote hätten das Ministerium kalt gelassen. habe überdies trotz schwierigster Rahmenbedingungen ihren von der Politik ursprünglich gewollten Schuldenstand (durch den Vorrang von Beitragssatzstabilität) innerhalb von zwei Jahren annähernd halbiert. Nötig sei deshalb keine Hilfe der Gesundheitsministerin bei der Fusion von s, nötig sei vielmehr die grundlegende Ãberarbeitung des Reformkonzepts zur Gesundheitsreform, wie dies jetzt auch eindringlich der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände in einer