Das Bundesversicherungsamt (BVA) hat der „BKK Mobil Oil“ und „BKK KM direkt“ zur Auflage gemacht, den allgemeinen Beitragssatz drastisch zu erhöhen. Bereits zum 01.10.2002 soll der Beitragssatz der BKK Mobil Oil auf 12,8 Prozent (bisher 11,2 Prozent) und der BKK KM direkt auf 12,9 Prozent (bisher 11,7 Prozent) festgelegt werden.
Beide Kassen zeigten sich über die Anordnung des BVA entrüstet. Vor dem Landessozialgericht Niedersachen bzw. Sozialgericht Köln versuchen sie nun, die BVA-Entscheidung noch zu kippen, laut einer Meldung der Infobörse ¿ direkt¿. Der Verwaltungsrat der BKK Mobil Oil hatte bereits im September eine Beitragssatzanpassung von 11,2 auf 12,2 Prozent beschlossen. Ein zuvor eingereichtes Finanzkonzept mit einem allgemeinen Beitragssatz von 11,9 Prozent wurde vom BVA aus „grundsätzlichen“ Erwägungen für „nicht genehmigungsfähig“ angesehen. „Laut BVA wird es keine mit einem Beitragssatz von unter 12,0 Prozent mehr geben“, so die Kasse
Auch die BKK KM direkt hofft auf eine gerichtliche Entscheidung zu ihren Gunsten, so dass der Beitragssatz von 11,7 Prozent bis zur vom Verwaltungsrat bereits beschlossenen Erhöhung zum 01.01.2003 gehalten werden kann.