Aus welcher Richtung weht der Wind, fragt man sich zur Zeit bei den Betriebskrankenkassen. Hatte sich die Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt noch am Wochenende für den Wettbewerb zwischen den und gegen einen Mindestbeitrag ausgesprochen, so hat sie ihre Meinung mittlerweile geändert.
Heute setzt sie alle ihr zu Gebote stehenden Mittel ein, um einen Mindestbeitrag für von 12,5 % durchzusetzen. „Die Bundesministerin wird unglaubwürdig,“ ärgert sich der Vorstandsvorsitzende der Götz Emrich. Als eine der günstigsten Krankenkasse mit Sitz in Bayern wäre die von einer Zwangserhöhung besonders betroffen.
Sie sieht ihr Engagement, wirtschaftlich zu arbeiten und die Erfolge daraus den Mitgliedern in Form von günstigen Beiträgen weiterzugeben, nachhaltig bestraft. „Unser Beitragssatz war unser Wettbewerbsvorteil,“ sagt Emrich, „jetzt wird der Wettbewerb an seinem empfindlichsten Punkt beschnitten. Das ist nicht nachvollziehbar.
Deshalb lehnen wir diesen Vorstoß der Bundesgesundheitsministerin ab.“ Auch wenn die Wellen hochschlagen: Noch ist der Mindestbeitrag nicht Gesetz, er bedarf der Zustimmung der Mehrheit des Bundesrates in Berlin. Ob die kommen wird, ist derzeit fraglich, denn der Widerstand aus den Reihen der Opposition ist massiv.
Auch Arbeitgeberverbände und die Grünen lehnen die gesetzliche Zwangserhöhung ab. Für die bliebe im Falle der Einführung eines Mindestbeitrags wenigstens ein Trost. Götz Emrich: „Es gäbe in ganz Deutschland keine günstigere Krankenkasse als die . Und unser Preis-Leistungs-Verhältnis wäre nach wie vor hervorragend.“
Pressemitteilung der
