Internet-Steuer doch nicht vom Tisch

Die Pläne des Bundesfinanzminister Eichel, private Internetnutzung am Arbeitsplatz zu versteuern, sind doch noch nicht vom Tisch. Zwar hat die Bundesregierung diesbezügliche Pläne fallen gelassen, aber eine Zustimmung der Länder blieb bisher aus.

Bundeskanzler Gerhard Schröder geht allerdings davon aus, dass diese Surf-Steuer bald endgültig begraben wird. Denn eine Surf-Steuer verhindere ¿die Durchdringung der Wirtschaft mit den neuen Medien¿.

Damit liegt Schröder auf einer Linie mit den Kritikern Eichels, welche die Surf-Steuer als praxisfremd und rechtlich fragwürdig kritisierten. Zusätzlich ist zu bezweifeln, ob die Höhe der Einnahmen den bürokratischen Aufwand rechtfertigen würden.

Nach Berechnungen des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, kämen auf die Firmen Kosten von ungefähr 80DM pro Mitarbeiter und Monat zu. Dem ständen Einnahmen von ca. 21 DM gegenüber.

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