Bankenverband zum Jahreswirtschaftsbericht: Bundesregierung stimmt auf schwieriges Jahr ein

„Die Wachstumsprognose der Bundesregierung zeigt, dass 2010 für Deutschland ein schwieriges Jahr der Finanz- und Wirtschaftskrise wird“, erklärt Prof. Dr. Manfred Weber, Geschäftsführender Vorstand des Bankenverbandes, anlässlich der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts.

Die Wirkung der Konjunkturprogramme lasse nach, damit stehe der Arbeitsmarkt vor großen Herausforderungen. „Auch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz wird daran nur wenig ändern.“ Dass die wirtschaftliche Erholung erneut vom Export getragen werden müsse, sei angesichts der starken internationalen Verflechtung der deutschen Wirtschaft nur logisch. Weber warnt allerdings davor, zu große Erwartungen auf die asiatischen Schwellenländer zu setzen. „Schon wegen seiner starken Exportorientierung kann Asien nicht für die ausfallenden US-Konsumnachfrage in die Bresche springen“ sagte Weber.

Um die wirtschaftspolitische Handlungsfähigkeit auch für die Zukunft zu sichern, muss nach Meinung von Weber die Haushaltskonsolidierung Vorrang vor Steuerentlastungen haben. Das im Bericht explizit erwähnte Bekenntnis zum Finanzierungsvorbehalt sei daher zu begrüßen. Die Rückkehr auf einen nachhaltigen Konsolidierungspfad sei eng mit dem notwendigen Ausstieg aus fiskalischen Stabilisierungsmaßnahmen verbunden. Weber: „Wir unterstützen daher den Plan der Bundesregierung, staatliche Eingriffe in den Marktmechanismus geordnet zurückzufahren.“

Der Bankenverband teilt die Einschätzung der Bundesregierung, dass derzeit nicht von einer Kreditklemme gesprochen werden könne. Denn die rückläufige Kreditvergabe sei vorrangig auf eine sinkende Kreditnachfrage zurückzuführen. Allerdings: Sollten sich mit sinkender Bonität der Unternehmen deren Finanzierungsmöglichkeiten weiter verschlechtern, könne dies die Kraft einer konjunkturellen Erholung möglicherweise bremsen.

Anders als von der Bundesregierung im Jahreswirtschaftsbericht vorgeschlagen, steht für Weber hier aber nicht die Weiterentwicklung des Kredit- und Bürgschaftsprogramms oder die Hilfe eines Kreditmediators im Vordergrund. Weber: „Wir müssen die Gesundung des Bankensektors weiter zügig vorantreiben, damit diese ihren Job machen können – die Wirtschaft mit Krediten zu versorgen.“ Dazu sollten unter anderem auch die Verbriefungsmärkte wiederbelebt werden. Weber betont aber, „hier sehen sich die privaten Banken zunächst selbst in der Pflicht und arbeiten mit Hochdruck an einem tragfähigen Konzept.“

Pressemitteilung Bankenverband

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