Nach einem halben Jahr Geschäftstätigkeit kann die ÖPP Deutschland AG auf die ersten akquirierten Beratungsprojekte blicken. Das von Bundesfinanzminister Steinbrück artikulierte Ziel, die Zunahme von wirtschaftlichen Öffentlich-Privaten Partnerschaften in Deutschland zu befördern, ist damit auf einen guten Weg gebracht.
Das von der Bundesregierung gegründete Unternehmen hat seinen Schwerpunkt in der Frühphasenberatung der öffentlichen Hand bei Beschaffungsprojekten, die mit Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) realisiert werden sollen.
Seit Beginn des Jahres wurde die ÖPP Deutschland AG schon in zahlreiche Projekte auf Bund-, Landes- und kommunaler Ebene eingebunden. Aktuell berät sie beispielsweise bei:
* dem Neubau des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) in Berlin,
* den ÖPP-Maßnahmen des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein,
* der Staatsoperette in Dresden.
Damit ist sie ihrer Aufgabe gerecht geworden, auf allen staatlichen Ebenen bei ÖPP zu beraten.
Im Bereich der ÖPP-Grundlagenarbeit liegen die Arbeitsschwerpunkte gegenwärtig auf:
* Betreuung eines Helpdesks für die gesamte öffentliche Hand,
* Evaluierung und Weiterentwicklung der bisherigen Finanzierungsmodelle bei ÖPP-Projekten vor dem Hintergrund der Finanzmarktkrise,
* Übernahme von Aufgaben der ehemaligen PPP Task Force des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung wie z.B. Schulevaluation und Projektdatenbank,
* allgemeine Grundsatzarbeiten im Bereich ÖPP, insbesondere Querschnittsthemen sowie Standardisierungen.
Im Rahmen ihrer Grundlagenarbeit kann die Gesellschaft kostenlos auf jährlich mehr als 600 Fachkrafttage ihrer mittelbaren Gesellschafter aus der ÖPP Deutschland Beteiligungs- GmbH zurückgreifen, wodurch ein besonders enger Praxisbezug gewährleistet wird.
Die Bundesrepublik Deutschland beabsichtigt, im Herbst 2009 die Kapitalbeteiligung der Privatwirtschaft an der ÖPP Deutschland AG von bisher 40 % auf 49 % zu erhöhen. Über die Beteiligungsgesellschaft sind bereits 70 Unternehmen aus verschiedenen Wirtschaftsbereichen vertreten. Im Rahmen eines Verhandlungsverfahrens werden jetzt bis zu einer Grenze von 99 % weitere Geschäftsanteile an der Beteiligungsgesellschaft veräußert.
Die öffentliche Hand, darunter außer dem Bund auch die Länder Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein sowie die kommunalen Spitzenverbände, bleibt allerdings dauerhaft Mehrheitsaktionär der ÖPP Deutschland AG.
Weitere Informationen zur ÖPP Deutschland AG sind unter www.bundesfinanzministerium.de erhältlich. (Pressemitteilung des Bundesministeriums der Finanzen)