Bankenverband fordert weitere Schritte bei EU-Aufsicht

„Die Forderung nach einer intensiveren Zusammenarbeit der EU-Aufsichtsbehörden und einer engeren Verzahnung von makroökonomischer Analyse und Finanzmarktaufsicht wird von den privaten Banken begrüßt“, erklärte Prof. Dr. Manfred Weber, Geschäftsführender Vorstand des Bankenverbandes, anlässlich der heutigen Vorstellung des Berichtes einer Arbeitsgruppe unter Führung von Jacques de Larosière.

„Dabei darf es jedoch nicht bleiben. Wir hätten uns gewünscht, die Expertengruppe hätte sich auch – was EU-weit tätige Institute angeht – für die Übertragung von Aufsichtskompetenzen zwischen den Behörden ausgesprochen.“

Dadurch könne die Aufsicht auf Gruppenebene nachhaltig verbessert und für die Unternehmen spürbar erleichtert werden, so der Bankenverband.

Entsprechende Vorschläge habe die EU-Kommission im Oktober 2008 im Rahmen der Überarbeitung der Capital Requirements Directive (CRD) vorgelegt, sei damals im EU-Rat aber noch auf deutlichen Widerstand gestoßen.

„Somit besteht die Kluft zwischen zersplitterter Aufsichtsstruktur und politisch gewollter und ökonomisch sinnvoller EU-Finanzmarktintegration bedauerlicherweise fort“, betonte Weber.

Positiv wertet der Bankenverband die Forderung der Larosière-Gruppe nach einer engeren Abstimmung von gesamtwirtschaftlicher Analyse und der Beaufsichtigung einzelner Unternehmen.

„Aus den makroökonomischen Entwicklungen hätte man frühzeitiger die Gefahren für die Stabilität des Finanzsystems erkennen können.

Wenn aus solchen Analysen rechtzeitig Aufsichtstrategien für systemrelevante Unternehmen und Unternehmensgruppen abgeleitet werden, kann man die Risiken für Institute und Gesamtsystem zeitiger und spürbar reduzieren“, so Weber weiter.

Die Schaffung des von der Arbeitsgruppe vorgeschlagenen „European Systemic Risk Council“ könne hilfreich sein. Dabei komme es jedoch vor allem darauf an, die Arbeit von EZB, nationalen Notenbanken und Aufsichtsbehörden deutlich enger miteinander zu verzahnen.

Vor diesem Hintergrund sei es im Übrigen sinnvoll, die Deutsche Bundesbank – wie schon die EZB – mit dem direkten Mandat für die Finanzmarktstabilität auszustatten.

Pressemitteilung des Bankenverbandes