Bankenverband zum Jahreswirtschaftsbericht 2009 der Bundesregierung

„Die vorliegende Projektion der Wirtschaftsentwicklung für das Jahr 2009 ist eine verantwortungsbewusste Abwägung der sich aus der gegenwärtigen Entwicklung der Weltwirtschaft ergebenden Chancen und Risiken“, sagte der Geschäftsführende Vorstand des Bankenverbandes, Prof. Dr. Manfred Weber.

„Angesichts des entschlossenen Handelns der Bundesregierung und auch der Regierungen anderer Länder, die von der Rezession betroffenen sind, ist kein Raum für Schwarzmalerei.“

Weber betonte, die Bundesregierung habe mit ihren Maßnahmen zur Stabilisierung der Finanzmärkte und den beiden Konjunkturprogrammen angemessen auf die schwierige wirtschaftliche Lage reagiert. „Die Politik hat einen wichtigen Beitrag geleistet, damit sich die Konjunktur im Verlauf des Jahres wieder allmählich erholen kann.“

Weber begrüßte Pläne der Regierung, die die Verschuldung in Zukunft an strikte Vorgaben knüpfen sollen. „Damit werden die Belastungen nicht alleine künftigen Generationen aufgebürdet. Deshalb darf auch der europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt nicht außer Kraft gesetzt werden.“

Von besonderer Wichtigkeit erscheint dem Bankenverband das klare Bekenntnis der Bundesregierung für offene Märkte und gegen protektionistische Maßnahmen. „Gerade in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten ist Deutschland gut beraten, die internationale Einbindung in die Weltwirtschaft nicht zu relativieren“, sagte Weber.

„Wenn die Bundesregierung an einem erfolgreichen Abschluss der Doha-Runde festhält und die Bedeutung bilateraler Wirtschaftsabkommen betont, ist das ein gutes Zeichen.“

Auch in der Finanzmarktpolitik sieht Weber die von deutscher Seite forcierte internationale Zusammenarbeit als richtigen Weg.

„Es ist nur zu unterstützen, wenn die Bundesregierung zu dem Schluss kommt, dass das bisherige europäische Modell der reinen Kooperation zwischen den Aufsichtsbehörden um eine noch engere Abstimmung bis hin zur Installation eines Frühwarnmechanismus ergänzt werden muss“, sagte er.

„Die Ereignisse der vergangenen Monate haben gezeigt, dass nationale Alleingänge eher schaden, als das nun notwendige Vertrauen herzustellen.“

Pressemitteilung des Bankenverbandes

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