Die heute (14.08.08) veröffentlichten Zahlen zum Bruttoinlandsprodukt wertet der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) als Indikation des vorläufigen Endes des Aufschwungs in Deutschland.
Eine Rezession sei jedoch trotz des schwachen zweiten Quartals nicht zu erwarten. Im Durchschnitt des Jahres 2008 erreiche die deutsche Wirtschaft noch ein preisbereinigtes Wachstum von knapp 2 Prozent. Im kommenden Jahr werde das Bruttoinlandsprodukt aber nur um rund 1 Prozent ansteigen.
"Die aktuellen, enttäuschenden Zahlen zum Wirtschaftswachstum sind zusammen mit den abwärtsgerichteten konjunkturellen Vorlaufindikatoren ein Weckruf an die Politik", so BVR-Vorstand Gerhard Hofmann. Finanzielle Spielräume für Steuersenkungen und andere Wahlkampfgeschenke gebe es derzeit nicht.
Stattdessen dürfe die Politik die Konsolidierung der Staatsfinanzen nicht aus dem Auge verlieren. Zugleich müsse die Qualität der Staatsausgaben weiter verbessert werden. Insbesondere müsse in den Bildungsbereich und die Infrastruktur investiert werden, um die Wachstumskräfte zu stärken. Konsumtive Ausgaben müssten entsprechend zurückgefahren werden.
Konjunkturprogramme, die nun von mancher Seite reflexartig gefordert werden, seien keine geeignete Antwort auf die Abschwächung des Wachstums. Die Vergangenheit zeige, dass diese weitgehend wirkungslos seien und im Ergebnis sogar Schaden anrichten könnten. Diagnosefehler und die Dauer der politischen Entscheidungsprozesse führten oft dazu, dass solche Programme prozyklisch und damit destabilisierend wirkten.
Die Gewerkschaften rief Hofmann zu maßvollen Tarifabschüssen auf. Der Inflationsdruck stamme bekanntlich aus dem Ausland und der gesamtwirtschaftliche Verteilungsspielraum habe sich dadurch keineswegs erhöht. Die moderate Lohnpolitik in den letzten Jahren sei maßgeblich für die hohen Beschäftigungszuwächse in Deutschland in den vergangenen Jahren gewesen. Hofmann: "Ein Lohnausgleich für die gestiegenen Energie- und Nahrungsmittelpreise wäre aus gesamtwirtschaftlicher Sicht schädlich."
Maßvolle Lohnerhöhungen hingegen würden die negativen Auswirkungen eines wirtschaftlichen Abschwungs auf dem deutschen Arbeitsmarkt in Grenzen halten. Sie würden ferner dafür sorgen, dass sich die Inflation nicht verfestige und die Europäische Zentralbank bei der Erfüllung ihres Stabilitätsauftrags unterstützen.
Pressemitteilung des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken – BVR