„An den Finanzmärkten und beim wirtschaftlichen Ausblick ist wieder etwas mehr Zuversicht eingekehrt“, erklärte Prof. Dr. Manfred Weber, Geschäftsführender Vorstand des Bankenverbandes, anlässlich der Vorstellung des Konjunkturberichts für den Monat Mai.
Hintergrund seien die guten Unternehmensergebnisse sowie überraschend positive Konjunkturdaten für das erste Quartal. Wegen des auÃerordentlich guten Starts in das Jahr 2008 hebe der Bankenverband seine diesjährige Wachstumsprognose für Deutschland auf 2 ¼ bis 2 ½ % an.
„Doch genauso, wie bislang vor überzogenem Pessimismus zu warnen war, wäre es nun falsch, die Erwartungen in die andere Richtung zu überspannen“, mahnte Weber. „Die Schwierigkeiten an den Finanzmärkten sind noch nicht ausgestanden, und weltweit nehmen die Belastungen durch steigende Rohstoffpreise zu.
Hoffnungen auf eine rasche und kräftige Erholung der US-Wirtschaft sind aus heutiger Sicht nicht gerechtfertigt.“ Weber bekräftigte daher die eher verhaltene, aber nicht pessimistische Sicht, wonach sowohl in den USA als auch im Euro-Raum in den nächsten Quartalen mit unterdurchschnittlichen Wachstumsraten zu rechnen sei.
Die aktuelle Debatte in Deutschland um eine mögliche Steuerentlastung in der kommenden Legislaturperiode hält Weber für berechtigt. „Schon wegen der „kalten Progression‘ sind in gewissen zeitlichen Abständen immer wieder entsprechende Steuersenkungen angezeigt, um „ungerechtfertigte‘ Steuermehreinnahmen des Staates an die Bürger zurückzugeben.“
Um die Dimension der „heimlichen“ Steuererhöhungen zu verdeutlichen, verweist Weber auf Untersuchungen, die die Mehreinnahmen durch die „kalte Progression“ von 2006 bis 2012 auf mehr als 60 Mrd € beziffern: „Angesichts dieser Summe ist es geboten, bereits heute Planungen für eine Steuerentlastung früh in der nächsten Legislaturperiode, also zum 1. Januar 2010, vorzunehmen.
Dabei sollte insbesondere berücksichtigt werden, dass sich die „kalte Progression‘ in den letzten Jahren immer stärker bei mittleren Einkommensbeziehern bemerkbar macht.“ Steuerentlastungen in der kommenden Legislaturperiode stünden auch nicht zwangsläufig im Widerspruch zum Ziel der Haushaltskonsolidierung.
Zuletzt habe der Bund seine Ausgaben kräftig gesteigert. Deshalb müsse von Einsparungen in den öffentlichen Haushalten ganz abgesehen, die politische Alternative von zusätzlichen Ausgaben einerseits und Steuersenkungen andererseits stärker herausgestellt werden.
Zudem sei die Konsolidierung in den letzten Jahren ohnehin im Wesentlichen über Steuererhöhungen statt über Einsparungen vorangetrieben worden. „Die gesamtwirtschaftliche Steuerbelastung liegt in Deutschland inzwischen fast schon wieder auf dem zwischenzeitlichen Höchststand des Jahres 2000. Damals“, erinnerte Weber, „waren unter anderem diese Zahlen ein hinreichender Grund für eine mehrstufige Steuerentlastung.“
Pressemitteilung vom Bundesverband deutscher Bank