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05.07.2010

Verbraucherzentrale: Laufzeitverlängerung schädigt Wettbewerb

Eine Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken würde sich negativ auf den Wettbewerb auswirken. Darin sind sich der Bundesverband Neuer Energieanbieter (bne) und der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) einig. Die jüngst in der Presse zu lesenden Hinweise auf einen Branchenkonsens zugunsten längerer KKW-Laufzeiten sind absurd: Alle vorliegenden wissenschaftlichen Gutachten gehen davon aus, dass eine Laufzeitverlängerung den Wettbewerb auf dem Erzeugermarkt stark beschädigt.

Mehrere Gutachten haben in den vergangenen Monaten belegt, dass eine wettbewerbsneutrale Ausgestaltung längerer Laufzeiten nicht möglich ist. Schon heute besteht auf dem deutschen Erzeugermarkt ein Oligopol aus RWE, Eon und Vattenfall - das hat der Bundesgerichtshof ausdrücklich festgestellt. Sollte es zu Laufzeitverlängerungen kommen, würde das ausschließlich den großen Energieerzeugern nutzen. Das Nachsehen hätten neue Gaskraftwerksbetreiber und am Ende die Verbraucher.

"Die Oligopol stärkenden Auswirkungen einer Laufzeitverlängerung sind bekannt", betont Dr. Holger Krawinkel, Fachbereichsleiter Bauen, Energie, Umwelt beim vzbv. "Wie diese negativen Auswirkungen neutralisiert werden können, weiß bislang niemand." Für bne-Geschäftsführer Robert Busch klingt die Veröffentlichung eines Branchenkonsenses denn auch wie "ein fehlgeschlagener Disziplinierungsversuch der alten Energiewirtschaft. Es wird nun darauf ankommen, dass für den Fall einer Laufzeitverlängerung im Energiekonzept der Bundesregierung ein ausreichend großes Paket an gegensteuernden Maßnahmen verankert wird", fordert Busch. Dieses Paket müsse neben der Brennelementesteuer auch die Gewinnabschöpfung und die Möglichkeit struktureller Eingriffe enthalten.

Gemeinsame Pressemitteilung des Bundesverbandes Neuer Energieanbieter und der Bundesverband

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