Kaum Verbesserungen bei den Problemthemen des Bundeslandes stellt die soeben veröffentlichte aktuelle Fassung der HypoVereinsbank-Studie zur Wirtschaftsentwicklung in Rheinland-Pfalz fest. Als eine der größten Schwachstellen benennt die HypoVereinsbank die relativ schlechte Innovationsfähigkeit des Bundeslandes: Die Forschungsausgaben von Wirtschaft und öffentlicher Hand liegen deutlich unter dem Bundesdurchschnitt.
In Rheinland-Pfalz werden nur rund 1,8 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Forschung und Entwicklung (FuE) ausgegeben, während die gesamtdeutsche Quote bei 2,5 Prozent liegt. "Das Land braucht angesichts der hohen Bedeutung von Innovationen für die Zukunftsfähigkeit der Volkswirtschaft hier dringend mehr Dynamik.
Auch Haushaltsumschichtungen zugunsten des Ausbaus der öffentlichen Forschungsinfrastruktur sind angezeigt", betont Dr. Ulf Teubel vom Regionalresearch der HypoVereinsbank. Auch die Ansiedlung von zusätzlichen öffentlichen und privaten Forschungseinrichtungen solle wo immer möglich gefördert und aktiv angestrebt werden.
Verglichen mit den deutschen Quoten weist Rheinland-Pfalz in allen Bereichen, in denen FuE-Ausgaben getätigt werden (Hochschulen, außeruniversitäre Wissenschaftseinrichtungen sowie Wirtschaftsunternehmen), eine zum Teil deutlich geringere Aktivität auf. So betrugen die Forschungsausgaben der Wirtschaft nur rund 1,3 Prozent des Landes-BIP, während die Wirtschaft im Schnitt aller deutschen Bundesländer 1,7 Prozent investierte.
Die unterdurchschnittliche Forschungsaktivität zeigt sich auch anhand der in diesem Bereich Beschäftigten. Hier arbeiten nur rund 0,9 Prozent (rund 16.000) aller Erwerbstätigen, während dieser Wert in Deutschland insgesamt bei 1,2 Prozent liegt.
Als „problematisch“ bezeichnete Teubel auch, dass die Ausgaben des Wirtschaftssektors für FuE relativ zur Wirtschaftsleistung in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren stetig zurückgegangen sind. Noch 1999 wurden sowohl im Bund als auch in Rheinland-Pfalz Investitionen in FuE vorgenommen, die einem Anteil vom 1,7 Prozent am BIP entsprachen.
Während dieser Wert in Deutschland insgesamt konstant blieb, sackte er in Rheinland-Pfalz auf die erwähnten 1,3 Prozent ab. Dieses schlägt sich auch im Forschungsoutput nieder – hier gemessen in Patentanmeldungen je Einwohner. Rheinland-Pfalz wies 2007 mit 30 Patenten je 100.000 Einwohner eine geringere Quote als Gesamtdeutschland mit 58 auf.
Finanzpolitik vor großen Herausforderungen
Vor großen Herausforderungen steht auch weiterhin die Finanzpolitik des Landes. Per 30. September 2007 lag die Pro-Kopf-Verschuldung des Landes und seiner Kommunen mit 7.760 Euro je Einwohner deutlich über dem Mittel aller Bundesländer (6.776 Euro) und noch deutlicher über dem Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer (5.948 Euro).
Die daraus resultierende Zinsausgabenquote liegt weit über dem Mittel der vergleichbaren westdeutschen Flächenländer. 2006 mussten 8,3 Prozent der Ausgaben der öffentlichen Haushalte in Rheinland-Pfalz für Zinszahlungen ausgegeben werden.
Die Zinszahlungen lagen damit deutlich über dem Mitteleinsatz für Investitionen, was in der Gesamtheit der westdeutschen Flächenländer umgekehrt ist. Auf die viele Jahre kräftig steigende Verschuldung hat die Finanzpolitik mit verstärkten Konsolidierungsbemühungen reagiert.
Dies hat zusammen mit den zuletzt deutlich höheren Steuereinnahmen auch zu einer kräftigen Reduzierung der Nettokreditaufnahme geführt. So lag die Neuverschuldung 2007 des Landes bei 792 Millionen Euro, nachdem 2002 noch ein Negativrekord von 1,65 Milliarden Euro verzeichnet wurde. "Es sind also durchaus Erfolge bei der Konsolidierung des Haushalts feststellbar. Auch ist die Einrichtung und kontinuierliche Dotierung des Pensionsfonds (1,2 Milliarden Euro bis Ende 2007) zur Vorsorge für steigende Pensionslasten zu begrüßen", unterstreicht Teubel.
Allerdings sei angesichts des drückenden Schuldenbergs und zukünftiger hoher finanzieller Lasten die Fortführung des strikten Konsolidierungskurses der Finanzpolitik zwingend notwendig. Dies gelte insbesondere in diesem und im nächsten Jahr, wenn die wahrscheinliche konjunkturelle Beruhigung auch die Steuerquellen weniger kräftig sprudeln ließe. Angesichts dieser Aussichten müsse der Hebel noch konsequenter auf der Ausgabenseite angesetzt werden.
Deutlich niedrigere Arbeitslosenquote
Die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz entwickelte sich in den vergangenen zehn Jahren mit einem Zuwachs des realen BIP von 13,7 Prozent schlechter als die deutsche Wirtschaft insgesamt (+ 16,5 Prozent). 2007 konnte jedoch mit einem Wirtschaftswachstum von real 2,6 Prozent der entsprechende Wert für ganz Deutschland (+2,5 Prozent) leicht übertroffen werden.
Das unterdurchschnittliche langfristige Wachstum ist in besonderem Maße auf eine schwache Entwicklung im Verarbeitenden Gewerbe zurückzuführen. Darüber hinaus hatte Rheinland-Pfalz – neben dem ’normalen‘ Strukturwandel – in besonderem Maße wirtschaftliche Belastungen aus der Demilitarisierung des Landes zu verkraften.
Die negativen wirtschaftlichen Auswirkungen des Truppenabbaus werden auf bis zu 1,6 Milliarden Euro pro Jahr veranschlagt. Regionalexperte Teubel weist in der HypoVereinsbank-Studie darauf hin, dass sich hinter diesem Gesamteffekt überproportionale Belastungen für einzelne Regionen, insbesondere im sowieso strukturschwachen Westen verbergen.
Trotz des schwachen Wirtschaftswachstums liegt der Zuwachs der Erwerbstätigkeit im Zehnjahresvergleich im Land mit einem Plus von neun Prozent über dem gesamtdeutschen Wert (+ 8,1 Prozent). Dementsprechend lag die Arbeitslosenquote 2007 mit 6,5 Prozent deutlich unter dem deutschen Durchschnitt (neun Prozent) und auch einen Prozentpunkt unter dem Durchschnitt der westdeutschen Bundesländer. Sie war damit die drittniedrigste Quote aller Bundesländer (hinter Baden-Württemberg und Bayern).
Die Studie ist abrrufbar unter www.hvb.de/presse
Pressemitteilung der HypoVereinsbank